Öffentliche Bekanntmachungen zu Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses sowie der Ausschüsse

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 06.11.2024

 3.

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.96700 - Planungs- und Baukosten Fachräume - in Höhe von 220.000 €

 4.

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94130 – Sanierungsmaßnahmen RS Mihla, Schulstraße 7 – in Höhe von 253.000 €

 5.

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41500.73500 - Leistungen der Grundsicherung avE - in Höhe von 330.000 €

 6.

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41300.67410 - Erstattungen an Krankenkassen gemäß § 264 SGB V (Flüchtlinge) - in Höhe von 150.000 €

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 22.10.2024

 3.

Einwohnerfragestunde

 4.

Feststellung der Jahresrechnung 2023 des Wartburgkreises

 5.

Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023

 6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2025

 7.

Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2025

 8.

Beförderungstariferhöhung der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR zum 01.01.2025

 9.

Haushaltssatzung 2025 der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR

 10.

1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Jugendwohnheims Eisenach und des Internats Bad Salzungen

 11.

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 26000.94100 - Sanierungsmaßnahmen TGS Treffurt, Schulstraße 9 - in Höhe von 590.200 €

 12.

Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe (Deckungsring 4120) in einer Gesamthöhe von 1.650.000 €

 13.

Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Fremdunterbringung nach SGB VIII (Deckungsring 4557) in einer Gesamthöhe von 5.048.000 €

 14.

Informationen des Landrates

 15.

Fragestunde

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Schließung des Protokolls der 16. Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.04.2024

3.

Wahl der/des Ausschussvorsitzenden

4.

Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

5.

Bestätigung, Ergänzung, Abänderung der Tagesordnung

6.

Bericht der Verwaltung

7.

Anfragen / Information

8.

Beratung und Beschlussfassung über den "Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen/Tagespflege für das Kindergartenjahr 2024/2025"

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Förderung des Jugendringes Wartburgkreis e. V.

10.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2025

11.

Sonstiges

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 21.10.2024

 3.

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45410.77140 – Hilfen in Kindertageseinrichtungen – in Höhe von 156.800 €

 4.

Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33320.96200 - Mieterausbaukosten Musikschule Eisenach - in Höhe von 277.500 €

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 2.

Beschlussfassung zum Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ)

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern

 3.

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 10.09.2024

 4.

Einwohnerfragestunde

 5.

Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2023

 6.

Rechenschaftsbericht der Bürgerbeauftragten und Beauftragte für Menschen mit Behinderung des Wartburgkreises für das Jahr 2023

 7.

Ergänzung der 13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises

 8.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2025

 9.

Rhön GmbH - Dienstleistungsübernahme für Dachmarke Rhön e. V.

 10.

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss des Wartburgkreises

 11.

Veränderung bei der Besetzung des Haushalts- und Finanzausschusses

 12.

Antrag CDU-Fraktion betr. Überprüfung der Mitglieder des Kreistages auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS

 13.

Informationen des Landrates

 14.

Fragestunde

 A     Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 09.09.2024

 3.

Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 146.000 € in der Haushaltsstelle 65000.95320 – Planungs- und Baukosten K 513 (Vacha - Willmanns)

 A     Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 21.08.2024

 3.

Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13100.93530 - Erwerb von Ausrüstungsgegenständen - in Höhe von 78.300,00 €

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Vereidigung des Landrates

 3.

Verpflichtung von Kreistagsmitgliedern

 4.

Einwohnerfragestunde

 5.

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 16.04.2024

 6.

Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 25.06.2024

 7.

Antrittsrede des Landrates

 8.

13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises

 9.

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse im Wartburgkreis

 10.

3. Änderung der Satzung für das Jugendamt des Wartburgkreises

 11.

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss des Wartburgkreises

 12.

Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse

 13.

Wahl der Mitglieder der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen

 14.

Benennung des/der Vertreters/in und Stellvertreters/in des Kreistages im Stiftungsrat der Wartburg-Stiftung

 15.

Berufung von Kreistagsmitgliedern in den Beirat für das Jobcenter Wartburgkreis

 16.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH

 17.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH

 18.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die GFG Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH

 19.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH

 20.

Entsendung des Aufsichtsratsmitglieds für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH

 21.

Entsendung des Aufsichtsratsmitglieds für die St. Georg Servicegesellschaft Eisenach mbH

 22.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Klinikum Bad Salzungen GmbH

 23.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die MVZ Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzungen GmbH

 24.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Servicegesellschaft Klinikum Bad Salzungen mbH

 25.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Fachschule für Gesundheitsfachberufe Bad Salzungen GmbH

 26.

Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Seniorenpflege Bad Salzungen GmbH

 27.

Entsendung der Verbandsräte für den Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach

 28.

Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder für die Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR

 29.

Antrag Fraktion SPD-FDP betr. Unterstützung des Radkonzepts des Wartburg Trails Eisenach e.V.“

 30.

Mitteilungen des Landrates

 31.

Fragestunde

 A     Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

 1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 30.05.2024

 3.

Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 17.07.2024

 4.

überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.95000 – Sanierungsmaßnahmen Andreasstraße 11 – in Höhe von 150.000 €